Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und rechtliche Hinweise

Die auf dieser Seite enthaltenen rechtlichen Hinweise sind fester Bestandteil dieser Internetseite und aller darin aufgeführten Angebote. Sie dienen zu Ihrem rechtlichen Schutz und zu dem des Betreibers. Wenn Sie eines der Angebote dieser Internet-Präsenz annehmen oder in Auftrag geben, so erkennen Sie damit die hier aufgeführten Hinweise und Bedingungen ausdrücklich an.

In den folgenden rechtlichen Hinweisen, die fester Bestandteil aller Angebote dieser Internet-Präsenz sind, wird der Betreiber CITYLOOPE genannt.

1. Haftung

Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Webseite, ebenso wenig dafür, dass durch die Schaltung der Werbung bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet der Betreiber nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungshilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

2. Haftungssausschluss

Der Betreiber dieser Seite – CITYLOOPE - haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der eingestellten Informationen. Der Betreiber hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Er distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Betreibers auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in von Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

3. Datenschutzhinweise:

Sofern auf dieser Internetseite das Angebot besteht, persönliche Daten wie E-Mail-Adresse, Name, Postadresse, etc. einzugeben, so erfolgt die Übermittlung der Daten von Seiten des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Der Betreiber erklärt hiermit ausdrücklich, ihm zur Verfügung gestellte Daten (z. B. E-Mail-Adressen) nicht ohne ausdrückliche Genehmigung an Dritte weiterzugeben. Er darf sie aber, sofern nicht ausdrücklich schriftlich widersprochen wird, für Werbezwecke seiner eigenen Firma (z. B. als Partnereinträge) verwenden. Alle Partnerdaten werden unter Beachtung der Vorschriften des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und verarbeitet. Der Nutzer/Partner hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Partners werden seine persönlichen Daten nicht an Dritte weitergegeben. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums dieser Internetseite veröffentlichter Kontaktdaten des Betreibers (Namen, E-Mail-Adressen etc.) durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen sind nicht gestattet. Bei Verstößen gegen dieses Verbot sind rechtliche Schritte (insbesondere gegen Versendung sogenannter Spam-Mails, aber auch unerwünschte persönliche Kontakte) ausdrücklich vorbehalten.

4. Urheber- und Kennzeichenrecht:

Der Betreiber dieser Internetseite ist bestrebt , in allen Veröffentlichungen, soweit möglich, ausschließlich von ihm selbst erstellte und lizenzfreie Texte, Bilder, Skripte etc. zu verwenden bzw. die entsprechende Urheberrechte zu beachten. Alle auf dieser Internetseite genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen gültigen Eigentümer. Allein die bloße Nennung solcher Marken und Waren lässt nicht darauf schließen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Urheberrecht und Copyright für vom Autor dieser Seite selbst erstellte Objekte wie Texte, Bilder, Skripte etc. bleibt allein beim Autor. Eine Verwendung oder Vervielfältigung solcher Objekte und Dokumente in andere elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ausschließlich ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung (per Post oder Fax) des Autors gestattet. Bei Zuwiderhandlung sind rechtliche Schritte ausdrücklich vorbehalten.

5. Rechtswirksamkeit:

Dieser Haftungsausschluss sowie die nachstehend genannten Allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen sind unbedingter Teil dieses Internetauftrittes. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, so bleiben die übrigen Teile des Textes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

6. Zahlungen

Zahlungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Nutzers/Partners gefährdet, so kann der Betreiber die weitere Ausführung eines Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Werbeschaltungen unbeschadet, entgegen früherer Vereinbarungen, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen. Kommt der Nutzer/Betreiber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszins der EZB zu zahlen.

7. Zusatzbedingungen für Eintragungen auf CITYLOOPE (fester Bestandteil der AGB)

Ein Partnereintrag ist nur Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr bereits vollendet haben und voll geschäftsfähig sind.

Angaben, die ein Partner bei der Anmeldung bezüglich seiner Person, seiner Qualifikationen, seiner Tätigkeiten etc. macht, haben der Wahrheit zu entsprechen. Anderseits hat der Betreiber das Recht, das Profil ohne Rückerstattung der Gebühren zu löschen.

Der Partner/Nutzer bestätigt, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Werbeunterlagen und –texten erworben hat und darüber frei verfügen kann. Die Verantwortung trägt hierfür allein der Partner/Nutzer und nicht der Betreiber.

Der Partner/Nutzer ist damit einverstanden, dass der Seitenbetreiber seine persönlichen Daten und gemachten Angaben im Rahmen des Datenschutzgesetzes speichert und verwaltet. Der Partner/Nutzer genehmigt dem Betreiber zudem, die bei seiner Anmeldung zur Veröffentlichung freigegebenen Daten zu veröffentlichen. Gleiches gilt für das zu diesem Zwecke zur Verfügung gestellte Bildmaterial.

Der Partner/Nutzer entbindet den Betreiber von jeglicher Verantwortung und Haftung für den Inhalt der von ihm angegebenen Internetseite. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, rechtlich relevante Voraussetzungen für einen Eintrag zu prüfen, sondern der Partner/Nutzer trägt die alleinige Haftung für den von ihm in Auftrag gegebenen Eintrag und die Richtigkeit seiner Angaben.

7.1 Verwendung von Facebook Social Plugins

Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (“Facebook”). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz “Facebook Social Plugin” gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: http://developers.facebook.com/plugins.

Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnisstand:

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls Sie kein Mitglied von Facebook sind, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook Ihre IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook: http://www.facebook.com/policy.php.

Wenn Sie Facebookmitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen.

Ebenfalls ist es möglich Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für Ihren Browser zu blocken, zum Beispiel mit dem “Facebook Blocker“.

8. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland sowie, falls übergeordnet notwendig, das Recht der Europäischen Union.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Unternehmens.

9. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Fax) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt der Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtseitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

cityloope EDV-Beratung und Mediengesellschaft mbH
Hospitalstraße 20
72379 Hechingen (Germany)

Fax: +49 (0) 74 71/ 61 88 93

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei

Kundenspezifischen Einträgen, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind - z. B. Datenbank-Eintragungen - sofern auf Wunsch des Partners/Nutzers bereits mit Erbringung des Auftrags begonnen wurde.